Wer ist Integrationsverweigerer?

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen sich zehn bis 15 Prozent der Migranten in Deutschland nicht eingliedern. In Niedersachsen fällt es – anders als in Berlin – aber offenbar schwer, diese Integrationsverweigerer zu identifizieren. mehr

Integration De Maizière: Jeder zehnte Migrant will sich nicht eingliedern

McAllister dringt auf raschen Ausgleich für Atomendlager

Über Ausgleichszahlungen für die Atomendlager-Standorte soll zügig entschieden werden. Der Ansicht ist zumindest Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU). Außerdem hält er die Einrichtung eines Endlager-Forschungszentrums für sinnvoll. mehr

Asse: Vorarbeit für Räumung von marodem Atommülllager beginnt

Im maroden Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel haben die ersten Vorarbeiten für die geplante Rückholung von 126.000 Fässern mit schwach- und mittelradioaktiven Atommüll begonnen.  mehr

Sicherungsverwahrung: Niedersachsen will Druck im Bundesrat erhöhen

Sicherungsverwahrung für gefährliche Straftäter: Niedersachsen will den Druck im Bundesrat erhöhen und fordert eine „umgehende“ Reform. „Es ist kein Ruhmesblatt für die deutsche Justiz, noch keine bundeseinheitliche Neuregelung hinbekommen zu haben“, sagte Justizminister Bernd Busemann (CDU). mehr

Bundesregierung plant Reform Kommt Fußfessel als Ersatz für die Sicherheitverwahrung?
Menschenrechtsgericht Deutschland wegen Sicherungsverwahrung verurteilt
Bundesgerichtshof Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen ist zulässig
Sicherheitsverwahrung Busemann will Sonderanstalt für gefährliche Straftäter
Straftäter Sicherungsverwahrung: Busemann für schärfere Gesetze
Reform Kabinett beschließt Eckpunkte zur Sicherungsverwahrung

Agrarministerin Grotelüschen bleibt in der Kritik

Die Kritik an Niedersachsens Agrarministerin findet kein Ende. SPD, Grüne und Linkspartei warfen Astrid Grotelüschen (CDU) erneut Fehler im Umgang mit den Vorwürfen der Tierquälerei bei Putenmästern vor. mehr

Landtag debattiert heftig über jüngste Einigung zu den Atomlaufzeiten

In der Atomdebatte hagelt es Rügen: Heftig hat der Landtag am Mittwoch in Hannover über die jüngste Einigung zu den Atomlaufzeiten debattiert und die Lager wirkten fester gefügt denn je. mehr

Konfliktstoff Atomlaufzeiten auch heißes Eisen im niedersächsischen Landtag
Niedersachsen Betroffene Gemeinden bewerten längere AKW-Laufzeiten kritisch

Opposition kritisiert Vorverurteilung von Tierschützern

Gegen gewalttätige Tierschützer sind alle Parteien im niedersächsichen Landtag - auf einen gemeinsamen Antrag können sie sich aber nicht einigen. Die Opposition wirft CDU und FDP ein Ablenkungsmanöver im Fall von Agrarministerin Astrid Grotelüschen vor. mehr

Kritik von Tierschützern Mastputenbrüterei setzt Ministerin Grotelüschen unter Druck
Brandanschlag Unbekannte legen Feuer in Grotelüschens Putenbrüterei
Verstoß gegen Tierschutzgesetz Strafanzeige gegen Ehepaar Grotelüschen
Agrarministerin unter Druck Affäre um Putenmästerei: Das System Grotelüschen

Atomlaufzeiten auch heißes Eisen im niedersächsischen Landtag

Konfliktstoff auch im Landtag in Hannover: Bei der Debatte über die längeren Atomlaufzeiten schlugen die Wellen am Mittwoch hoch. Klar ist, dass viele Atomkraftgegner aus Protest auf die Straßen gehen wollen. mehr

Atomstreit Merkel für 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten
Geplante Brennelementesteuer Atomindustrie droht und will 15 Jahre mehr Laufzeit
Laufzeitverlängerung Regierung will längere Atomlaufzeiten ohne Bundesrat
Medienbericht Parteien streiten über Restlaufzeiten von Atomkraftwerken

Özkan sieht Bund im Kampf gegen Kinderarmut in der Pflicht

Kampf gegen Kinderarmut: Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan ist der Ansicht, der Bund müsse die Regelsätze für Kinder von Hartz-IV-Empfängern jetzt festlegen. „Und er muss in einem weiteren Schritt regeln, welche Bedarfe von Kindern und Jugendlichen durch Sachleistungen gedeckt werden sollen“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Landtag in Hannover. mehr

Sachleistungen für Hartz-IV-Kinder Ministerin will Bildungs-Chipkarte in Niedersachsen testen
Neueregelung der Leistungen Arbeitsministerium prüft Bildungs-Chipkarte für Hartz-IV-Kinder
Konzept zur Förderung Bildungscard soll Mitte 2011 kommen
Niedersachsen Jedes siebte Kind von Armut betroffen

Atomkraftgegner bereiten Blockade des Castor-Transports vor

Atomkraftgegner in Deutschland bereiten schon jetzt Protestaktionen gegen den geplanten Castor-Transport mit Atommüll nach Gorleben im November vor. mehr

CDU: Nicht nur in Gorleben nach Endlager suchen

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat sich dafür ausgesprochen, die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll nicht nur auf Gorleben zu beschränken. mehr

Betroffene Gemeinden bewerten längere AKW-Laufzeiten kritisch

Der Atomkompromiss der Bundesregierung sorgt an den AKW-Standorten in Niedersachsen nicht nur für Freude. Zwar sichern die längeren Laufzeiten Arbeitsplätze. Die Kommunen fürchten aber auch Risiken - etwa aufgrund des wachsenden Atommüll-Berges vor der eigenen Haustür. mehr